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Der Schutzschirm und seine Bedeutung

Luftbildaufnahme Dietzenbach
Im Grüngürtel der Region
Luftbildaufnahme Dietzenbach

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Dietzenbach hat am 1. Februar 2013 den Beitritt zum Schutzschirm beschlossen. Mit der Unterzeichnung des Schutzschirmvertrags seitens des Magistrats am 23. Januar 2013 wurde ein Konsolidierungsplan vereinbart, der jährliche Ergebnisverbesserungen in Höhe von rund 50 € je Einwohner vorsieht. Bei Einhaltung des Plans wird im Jahr 2020 ein ausgeglichenes Haushaltsergebnis erwirtschaftet. Dies muss auch in den darauf folgenden 3 Jahren beibehalten werden.

Maßnahmen zur Entschuldung

Dietzenbacher Finanzen
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Als Anlage zum Schutzschirmvertrag wurde ein Maßnahmenkatalog eingereicht, der aber noch zahlreiche Platzhalter beinhaltet. Daher müssen über die im Schutzschirmvertrag genannten Positionen hinaus noch zahlreiche weitere Ergebnisverbesserungsmaßnahmen erarbeitet und von der Stadtverordnetenversammlung verabschiedet werden. Anderenfalls drohen die oben beschriebenen Konsequenzen.

Der Maßnahmenkatalog sieht diverse Einnahmeverbesserungen und Ausgabenkürzungen vor. Neben einer Vielzahl kleinerer Maßnahmen sind dabei vor allem Mehreinnahmen aus der Erhöhung der Grundsteuer sowie Kostensenkungen im Personalbereich der Stadtverwaltung von Bedeutung. Die bislang definierten Einzelmaßnahmen reichen jedoch noch nicht aus, um das Defizit im vereinbarten Umfang zu senken.

Es ist nunmehr Aufgabe von Politik und Verwaltung, die notwendigen Sparmaßnahmen zu erarbeiten und zu verabschieden. Zu diesem Zweck wurde auf Initiative des Bürgermeisters eine Haushaltskommission gegründet, deren Aufgabe die Erarbeitung von Vorschlägen ist, die dann von den politischen Gremien geprüft und verabschiedet werden können.

Der Schutzschirmvertrag zum Download [PDF: 1 MB]

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