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Stadtentwicklung

Informationen zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Dietzenbach - Historie und Rechtshintergrund

Rahmenplanung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme
Rahmenplanung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (beispielhaft)
Rahmenplanung

Die Entwicklungsmaßnahme Dietzenbach mit ihren Zielen der städtebaulichen Strukturverbesserung basiert auf der Verordnung vom 16.1.1973 über die förmliche Festlegung des Städtebaulichen Entwicklungsbereiches durch das Land Hessen. Sie umfasste in ihren Ursprungszeiten eine Fläche von etwa 760 ha und wirkt sich auf die im Geltungsbereich enthaltenen Privatgrundstücke in verschiedener Weise aus. Für den Geltungsbereich der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Dietzenbach greifen mit ihrem Inkrafttreten im Jahre 1973 die besonderen Bestimmungen des damaligen Städtebauförderungsgesetzes bzw. gelten die heutigen Vorgaben des besonderen Städtebaurechts der §§ 136 ff. des Baugesetzbuches (BauGB), welche verschiedene Regelungen und Genehmigungsvorbehalte mit sich bringen.

Die Entscheidung zum Erlass der Rechtsverordnung des Landes Hessen resultierte daraus, dass im Regionalplan für das Gebiet Untermain (Beschluss vom 12.7.1968)  Dietzenbach als raumordnerischer Siedlungsschwerpunkt der Region vorgesehen wurde. Siedlungsschwerpunkte sind Gemeinden, in denen aus siedlungsstrukturellen Gründen schwerpunktmäßig neue urban geprägte Siedlungseinheiten einschließlich zugehörigen Einrichtungen der Daseingrundvorsorge städtebaulich entwickelt werden sollen.
 
Dietzenbach war noch im Jahr 1946 und mit einer Einwohnerzahl von ca. 3.760 Einwohnern ein vornehmlich landwirtschaftlich ausgerichtetes Dorf gewesen, welches sich langsam auf 10.000 Einwohner im Jahr 1966 entwickelt hatte. Der Planentwurf der Regionalplanung sah nun zu Beginn der 70 er Jahre vor, dass die Stadt Dietzenbach auf der Grundlage eines qualifizierten städtebaulichen Konzeptes auf 60.000 Einwohner anwachsen soll (Einwohnerzahl heute: ca. 34.000 EW). Dietzenbach wurde zum „regionalplanerischen Siedlungsschwerpunkt“ erklärt.
 
Die  Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme sollte dazu dienen, eine fundierte städtebauliche Planung zur anstehenden Konzentration von Wohn- und Gewerbestandorten und der angestrebten Verdichtung des Stadtgebietes sowie damit einhergehenden Bebauungsstrukturen bereit zu stellen und in die Realisierung zu führen. Es galt, den Stadterweiterungsprozess und die Entwicklung der zahlreichen neuen Baugebiete mit all ihren begleitenden Raumansprüchen (z.B. Gemeinbedarfs-, Erschließungs-, Wohnfolge-, Versorgungsanlagen sowie Nacherholungsansprüchen) auf kommunaler Ebene und in planerisch strukturierter Weise zu steuern und zu begleiten. Die städtebaulichen Planungsziele und –zwecke wurden in einzelnen sachlichen Teilbereichen (Grünraumplanungen, Gemeinbedarfs-, Versorgungs- und Verkehrsplanungen) zunehmend konkretisiert. Ein Basiswerk von Bebauungsplänen mit Grünordnung ging als Grundlage der konzeptionellen Stadtentwicklung hieraus hervor und gibt auch heute noch das Planungsrecht für die räumliche Entwicklung der Gemarkungsflächen vor.  

Heutiger Stand der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Dietzenbach

Neues Baugebiet angrenzend am Bestand
Das Baugebiet 70 der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme grenzt im Norden an den Johannes-Dressler-Weg an. In unmittelbarer Nachbarschaft befinden sich Waldorf- und Montessori-Schule.
Neues Baugebiet angrenzend am Bestand

Die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme hat – nach nun mehr als 35 Jahren – einen Stand erreicht, in dem viele an sie gestellte Anforderungen erfüllt wurden. Nach reger Bautätigkeit in den 80er und 90er Jahren konnten erhebliche städtebauliche Strukturverbesserungen erreicht werden. Zu nennen wären: der Anschluss der Stadt an das Netz des Nahschnellverkehrs im Regionalbereich Rhein-Main, die Planung/Erschließung/Baurechtsschaffung und Realisierung neuer Wohn- und Gewerbestandorte sowie zugehöriger infrastruktureller Einrichtungen (Schulen, Spielplätze, Alteneinrichtungen, Sportanlagen, sonstige Gemeinschafts- und Verwaltungseinrichtungen etc.). Das Entwicklungsband entlang des Schnellbahnnetzes des regionalen Verkehrsverbundes konnte durch neue urbane Baubereiche ergänzt und das Stadtzentrum zwischen altem Ortskern und Stadtteil Steinberg in hoher Grünraumqualität (innerstädtische Grünachse) städtebaulich geordnet und weitgehend fertig gestellt werden. Jene das Stadtzentrum umgebende Bereiche, welche noch im Flächennutzungspan 1966 als Landwirtschaftsfläche dargestellt waren, präsentieren sich nun als ansprechende Wohnbauquartiere der Stadt. Einhergehend mit dem Bevölkerungswachstum erfolgte die Zunahme und Verdichtung von Arbeitsplätzen in Dietzenbach. Die Gewerbegebietsflächen der Entwicklungsmaßnahme östlich der S-Bahn-Trasse wurden nach tiefbautechnischer Erschließung und Schaffung von bauplanungs- und ordnungsrechtlicher Grundlagen realisiert. Wenn auch nicht auf 60.000 Einwohner, so ist die Stadt Dietzenbach von im Jahre 1969  12.000 Einwohnern auf heute mittlerweile ca. 34.000  Einwohner angewachsen.  

Sicherlich konnte nicht die Gesamtheit aller Ziele, die aus der Regionalplanung des Jahres 1968 bzw. der Rechtsverordnung zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme aus dem Jahr 1973  resultieren, umgesetzt werden. Ein Anwachsen der Bevölkerungszahl auf 60.000 Einwohner wurde nicht erreicht und die Zielsetzung ist aus heutiger Perspektive sicherlich fraglich. Einige Planungsabsichten haben sich im Verlauf der Zeit geändert und sind neueren städtebaulichen Planungsüberlegungen gewichen.  

Wesentliche Projekte der Entwicklungsmaßnahme liegen heute in der baulichen, verkehrlichen sowie grünordnerischen Planung und Entwicklung des Stadtzentrums Dietzenbach (Bereich zwischen S-Bahn-Haltepunkt Mitte und Stadtpark /DRK-Heim), in neuen Wohnbaugebietsausweisungen in den Baugebieten westlich der Offenbacher Strasse (Entwicklung Wohnbaugebiet 70) – begleitet durch schulische bzw. pädagogische Infrastruktureinrichtungen wie Montessori-Schule oder Kinder- und Jugendfarm. Des weiteren werden verschiedene Einzelprojekte - beispielsweise Planung und Bau des künftigen Seniorenpflegheimes oder der Tagesklinik für Kinder und Jugendliche im Bereich der Offenbacher Straße – über die Entwicklungsmaßnahme koordiniert . Es gilt, die Art und Eigenschaften von für die Stadt wünschenswerten oder in Planung befindlichen Nutzungen mit den lokalen Standortbedingungen und dem lokalen Bedarf in Einklang zu bringen.

Die Kreisstadt Dietzenbach verfügt übrigens über ein erhebliches Potential an Gewerbeflächen mit unterschiedlichen Standortqualitäten. Nähere Informationen erhalten Sie hier

Genehmigungsvorbehalte im Städtebaulichen Entwicklungsbereich

Paragraphen
Paragraphen
Alles was Recht ist
Die Gemeinde hat nach dem Baugesetzbuch (BauGB) grundsätzliche verschiedene Möglichkeiten, die städtebauliche Ordnung und Entwicklung eines Raumes zu gewährleisten. Das „Besondere Städtebaurecht“ mit dem Instrumentarium der Entwicklungsmaßnahme stellt eine hiervon dar.  Im „Besonderen Städtebaurecht“ ist geregelt, dass bestimmte Vorhaben und Rechtsvorgänge im Entwicklungsbereich einer gesonderten Genehmigung der Gemeinde durch Bescheid bedürfen. Diese Genehmigungsvorbehalte dienen der Sicherung der Entwicklungsziele und der zügigen Durchführung und liegen grundsätzlich bei der Gemeinde.   Hierzu gehört beispielsweise der Genehmigungsvorbehalt bei Grundstücksveräußerungen oder Belastungen der Grundstücke im Entwicklungsbereich. Die Zuständigkeit zur vorgenannten Genehmigungserteilung liegt bei der Stadt. Die Genehmigung zur Errichtung, Nutzungsänderung oder Beseitigung baulicher Anlagen wird im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens geprüft und mit der Baugenehmigung durch die Bauaufsicht des Kreises Offenbach erteilt. Soweit keine Baugenehmigung und kein Verfahren beim Kreis Offenbach erforderlich ist, muss die Genehmigung bei der Kreisstadt Dietzenbach eingeholt werden.  Alle genehmigungsbedürftigen Vorgänge sind in § 144, Absatz 1 des Baugesetzbuches aufgeführt.
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